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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Stand: 10.03.2009



(1) Geltungsbereich

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die gesamte Geschäftsverbindung zwischen dem Kunden und der Checkmate Designs GbR. Sie gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht erneut ausdrücklich vereinbart werden. Abweichende Geschäftsbedingungen der Vertragspartner sind nicht Vertragsbestandteil. Von diesen „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ abweichende oder diese ergänzende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.



(2) Änderungen

Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Kunden schriftlich bekannt gegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht schriftlich Widerspruch innerhalb von sechs Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen erhebt.
Der Kunde muss den Widerspruch an die Checkmate Designs GbR absenden.



(3) Auftragsabwicklung

Mit Auftragserteilung beginnt die Konzeption und Umsetzung. Sollte der Auftraggeber während des Entwicklungsprozesses seinen Auftrag zurückziehen wollen, werden die bisher angefallenen Arbeiten in Rechnung gestellt.



(4) Urheberrecht und Copyright

Das Urheberrecht für veröffentlichte, von der Checkmate Designs GbR erstellte Objekte (Grafiken, Webseiten, Scripte, Programme, usw.) bleibt allein bei der Checkmate Designs GbR.
Im Falle einer Geschäftsauflösung der Checkmate Designs GbR übergehen diese an die jeweiligen Auftraggeber. Der Auftraggeber erhält mit der vollständigen Bezahlung, wenn nicht anders vereinbart, die Nutzungsrechte für die erstellten Objekte. Die Checkmate Designs GbR behält sich vor, Urheber- und Impressumsangaben auf den erstellten Internetseiten anzubringen, sowie diese als Referenzen auf der eigenen Website anzugeben.



(5) Datenschutz

Der Vertragspartner erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages, Daten über seine Person gespeichert, geändert und oder gelöscht werden. Müssen Daten an Dritte weitergegeben werden, so wird der Kunde vorher darüber benachrichtigt. Dies gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung und oder Änderung einer Domain (Internetadresse) notwendig sind.



(6) Zustandekommen des Vertrages

Ein Vertrag mit der Checkmate Designs GbR kommt zustande, durch die Übermittlung des unterschriebenen Kundenauftrags per Fax, elektronischer Post oder Zusendung und der Auftragsbestätigung durch die Checkmate Designs GbR.



(7) Vertragslaufzeit – Kündigung

Ein Hostingvertrag wird auf eine Mindestlaufzeit von zwölf Monaten festgelegt und verlängert sich automatisch um weitere zwölf Monate, wenn keine fristgerechte Kündigung eingegangen ist. Die Kündigungsfrist beträgt 3 Monate vor Ablauf des Vertrages. Bei Preiserhöhungen von über 10% steht dem Kunden ein Kündigungsrecht mit sofortiger Wirkung zu. Vertragsbeginn ist der 01. des Monats nach Ausstellung des Vertrags (siehe Ausstellungsdatum).



(8) Preise und Zahlungsbedingungen

Beim Webdesign sind mit der Auftragsbestätigung vom Auftraggeber 25% der vereinbarten Summe zu entrichten.
Nach Eingang des ersten Rechnungsbetrages bei der Checkmate Designs GbR werden die vertraglich vereinbarten Leistungen ausgeführt.
Nach Abschluss der Leistungen sind weitere 50 % und nach Abnahme durch den Kunden sind die restlichen 25% der Gesamtsumme zu entrichten.
Alle Rechnungen sind innerhalb der vertraglich vereinbarten Frist ohne Abzug zahlbar.

Eigentumsvorbehalt: Gelieferte Ware und alle damit verbundenen Rechte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des vereinbarten Preises Eigentum der Checkmate Designs GbR. Davon ausgenommen sind die Zulieferungen (Bilder, Textinhalte, usw.) des Auftraggebers. Diese bleiben im Besitz des Auftraggebers.



(9) Schlussbestimmungen

Abweichungen von diesen Bedingungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart werden.

Sollte eine Klausel dieser AGB unwirksam sein, berührt das die Gültigkeit der anderen Klauseln nicht. Ist eine Klausel dieser Bedingungen nur in einem Teil unwirksam, so behält der andere Teil seine Gültigkeit. Die Parteien sind gehalten, eine unwirksame Klausel durch eine wirksame Ersatzbestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Vertragsbedingung möglichst nahe kommt (Salvatorische Klausel).





 
 
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